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Jusos im Unterbezirk Straubing

„Johanna Uekermann dominiert den Wahlkampf“

Kreisvorstand

Verfehlte Wahrnehmung in Straubing - Streit um Wahlplakate in Bogen

 

Parkstetten(pas): Beim außerplanmäßigen Treffen des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Straubing-Bogen am gestrigen Sonntag in Parkstetten, ging es neben terminlichen Abstimmungen vor allem um die aktuelle Diskussion über die Wahlkampfplakatierung in Bogen und Straubing.

„Es freut uns ja, dass wir mit unseren wenigen Plakaten unserer Bundestagskandidatin Johanna Uekermann ein deutliches Übergewicht zur CSU herstellen können, wie der Grafiker Wolfgang Warmdt und der Kommentator Wolfgang Engel in der Samstagsausgabe des Straubinger Tagblatts darstellten: Eine optische Überlegenheit gegenüber den mindestens 4x mehr Plakaten der CSU in Straubing“, so Kreisvorsitzender Martin Kreutz. Ist es doch Fakt, und einer gewissenhaften Recherche der beiden Genannten sicher nicht entgangen, dass die CSU in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen mit ihrem deutlich größeren Wahlbudget eine Vielzahl mehr an Plakaten präsentieren kann als die SPD.

Doch dem ist nicht genug, so stellvertretender Kreisvorsitzender Stefan Diewald: Die Bogener CSU bricht zugunsten ihrer Partei im Wahlkampf die eigenen Beschlüsse“. Breits vor vier Jahren gab es bei der Formulierung eines Stadtratsbeschlusses zur Regelung der Wahlwerbung mit Plakaten Schwierigkeiten, weil der Bürgermeister der Meinung war, dass der CSU als Mehrheitspartei mindestens doppelt so viele Plakate, wie den anderen Parteien, zustehen müssten, so die Erinnerung der Bogener SPD. Schlussendlich wurde im Stadtrat aber einstimmig beschlossen, dass Wahlwerbung frühestens vier Wochen vor der Wahl, mit maximal 20 Plakaten pro Partei, an genehmigten Standorten im Stadtgebiet stattfinden darf. Für den diesjährigen Wahlkampf hieße das: frühestens 27. August.

Nicht wirklich überrascht zeigte sich die Kreisvorstandschaft, dass sich die CSU an keine, der auch von ihr aufgestellten Regelungen hält. Zwei Wochen vor der Frist wurden großformatige CSU-Plakate zum Teil auch an Stellen, die nie genehmigungsfähig waren (Rautenbogen) aufgestellt. Über eine Woche vor der Frist wird das Stadtgebiet mit Wahlplakaten der CSU überflutet, die in ihrer Anzahl in keinster Weise der beschlossenen Regelung entsprechen.

Die LandkreisSPD und der SPD-OV Bogen halten sich an die Beschlüsse des Stadtrates. „Es wird auch in Bogen so kommen wie in Straubing und dem Rest des Landkreises: Die tollen Plakate der SPD werden die materielle Überlegenheit der CSU mehr als wettmachen“, freut sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Martin Schießwohl.

Die Kreisvorstandschaft verwies abschließend auf die folgenden Termine: Am 10.9. Stockturnier der KreisSPD in Bogen ab 9 Uhr, am 6.10., 19.30 Uhr, erweitere Kreisvorstandssitzung mit Wahlanalyse in Rain, am 8.10., 18.30 Uhr SPD-UB-Versammlung, am 11.11., 10 Uhr Stimmkreiskonferenz mit Nominierung zur Landtagskandidatur.

Bildunterschrift: Feriensitzung der Vorstandschaft der KreisSPD:  (v.l.) Robert Pfannenstiel, Theo Göldl, Rainer Pasta, Stefan Diewald, Martin Kreutz und Martin Schießwohl

 

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