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Jusos im Unterbezirk Straubing

Kreistagsfraktion Wichtige Informationen erhalten

Kreistagsfraktion SPD/Grüne in der Klinik Bogen

Straubing-Bogen. Schwerpunktthema der Kreistagsfraktion bildete die Gesundheitspolitik, deshalb tagte man letzte Woche in der Klinik Bogen und erörterte mit verantwortlichen Vertretern des Krankenhauses die Situation vor Ort und darüber hinaus.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 23.08.2017

 

Kreistagsfraktion Initiativantrag : Programm für Schaffung von sozialem Wohnraum

Sehr geehrter Herr Landrat,

Das Thema « Bezahlbarer Wohnraum » wird auch in unserer Region an Bedeutung zunehmen. Bezahlbarer Wohnraum für Familien mit niedrigen Einkommen, für Alleinerziehende oder anerkannte Asylbewerber wird knapp.

 

Im Hauptteil der bayerischen Verfassung steht im Artikel 106 zu Grundrechten und Grundpflichten :

  1. Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.

  2. Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.

 

Die Bayerische Staatsregierung hat angekündigt, mehr bezahlbaren Wohnraum in Bayern zu schaffen. Bis zu 70 000 neue Wohnungen sollen pro Jahr entstehen. Auch der Bund wird den sozialen Wohnungsbau mit finanziellen Mitteln unterstützen.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 11.11.2015

 

Kreistagsfraktion Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

Kreistagsfraktion SPD/Grüne machte sich ein Bild vor Ort

Bogen/Bärndorf. Im Rahmen der 10. Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Donnerstag wurde der Kreisbauhof in Bogen besucht. In der anschließenden Sitzung im Gasthaus Wurm in Bärndorf setzte sich die Information durch die Tiefbauverwaltung des Landkreises fort, befasste man sich mit den Ergebnissen des Kreisausschusses und diskutierte über die Resolution zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 08.08.2015

 

Kreistagsfraktion Qualitätssicherung steht im Vordergrund

Kreistagsfraktion SPD/Grüne informiert sich über Kreiskliniken

 Aiterhofen. Am Montag traf sich die SPD-Kreistagsfraktion /Grüne im Gasthof Murrer in Aiterhofen zur Fraktionssitzung. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Situation der Kreiskliniken in Bogen und in Mallersdorf. „Eine gesundheitlich gute Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle“, betonte Heinz Uekermann zu Beginn der Sitzung. „Wir wollen uns deshalb aus erster Hand informieren“. Eingeladen waren die beiden Verwaltungsleiter Herr Schätz und Herr Achatz, die umfangreich und ausführlich informierten und auch Problemfelder klar ansprachen. „Wir sind personell und von der Ausstattung gut aufgestellt und können auf einen hohen Qualitätsstandard und engagierte Mitarbeiter verweisen“, so beide unisono. Jahrelang habe man schwarze Zahlen geschrieben, habe Eigenmittel für notwendigen Investitionen aufgebracht und die Kreishaushalte nicht belastet. „Die Pflichten, die uns die Politik mit ihrer sog. Qualitätsoffensive vorgeben, sind wir bereit anzunehmen, aber auch der Bund und die Länder haben Pflichten“. Auf Initiative der Fraktion SPD/Grüne wurden deshalb im Kreishaushalt 1 Million Euro für die Unterstützung der Kliniken eingestellt, merkte Verwaltungsrat Martin Kreutz an und Dr. Schmiedeberg ergänzte, „ die derzeitige Situation erfordert eine finanzielle Beteiligung des Landkreises, auch um Zeit zu gewinnen, sie zu bewältigen“. Bis zur Sitzung des Kreistages Mitte Juni will sich die Fraktion mit den neugewonnenen Informationen eine Meinung bilden und eine Entscheidung treffen.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 18.05.2015

 

Kreistagsfraktion SPD-Fraktion/Grüne erfolgreich mit Anträgen zum Kreishaushalt

In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag im Landkreis Straubing-Bogen den Haushalt für das Jahr 2015 verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann zeigte sich im Anschluss zufrieden: „Der Haushalt verdient Anerkennung und trägt den Zeichen der Zeit Rechnung. Mit Sicherheit hängt dies auch damit zusammen, dass zum ersten Mal alle Fraktionen bei der Ausarbeitung einbezogen wurden.“

Neben dem Haushalt wurde in der Sitzung des Kreistages eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion/Grüne, endlich beschlossen. Zukünftig gilt das Hare-Niemeyer-Verfahren für die Besetzung der Ausschüsse, Zweckverbände und Aufsichtsräte. „Das ist ein großer Erfolg für die kleineren Fraktionen im Kreistag. Endlich werden die Posten demokratisch besetzt und nicht nach Gutdünken der CSU“, so Uekermann weiter.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 19.04.2015